Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Manuela Willner

— Heilpraktikerin für Psychotherapie —

§ 1 Anwendbarkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der Heilpraktikerin eingeschränkt für Psychotherapie – Manuela Willner - „Heilpraktikerin für Psychotherapie“ genannt – und dem Patienten/Klienten als Behandlungsvertrag/Beratungsvertrag (nachfolgend „Vertrag“ genannt) im Sinne der §§ 611 ff. BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien abweichendes nicht schriftlich vereinbart wurde.
  2. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Patient/Klient das generelle Angebot der Heilpraktikerin für Psychotherapie, die Heilkunde/Beratung gegen jedermann auszuüben, annimmt und sich an die Heilpraktikerin für Psychotherapie zum Zwecke der Diagnose, der Psychotherapie, der Beratung und Behandlung wendet.
  3. Die Heilpraktikerin für Psychotherapie ist jedoch berechtigt, einen Vertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, es um Beschwerden geht, die die Heilpraktikerin für Psychotherapie aufgrund ihrer Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder die sie in Gewissenskonflikte bringen können. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch der Heilpraktikerin für Psychotherapie für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen erhalten

§ 2 Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrages

  1. Die Heilpraktikerin für Psychotherapie erbringt ihre Dienste gegenüber dem Patienten/Klienten in der Form, dass sie ihre Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Psychotherapie anwendet.
  2. Über die Beratungs-, Diagnose- und Therapiemethoden entscheidet der Patient/Klient nach seinen Befindlichkeiten frei, nachdem er von der Heilpraktikerin für Psychotherapie über die anwendbaren Methoden und deren Vor- und Nachteile in fachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht umfassend informiert wurde. Soweit der Patient/Klient nicht entscheidet oder nicht entscheiden kann, ist die Heilpraktikerin für Psychotherapie befugt, die Methode anzuwenden, die dem mutmaßlichen Willen des Patienten/Klienten entspricht.
  3. Grundlagen der Therapie- und Beratungsangebote sind Verhaltenstherapeutische Methoden und sowie andere gängige Therapieformen. Die eingesetzten Verfahren und Methoden sind wissenschaftlich anerkannt und bewährt. Trotzdem kann ein subjektiv erwarteter Erfolg des Patienten/Klienten weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden.
  4. Es werden von der Heilpraktikerin für Psychotherapie gegebenenfalls auch Methoden angewendet, die nicht uneingeschränkt anerkannt und auch nicht uneingeschränkt dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Soweit der Patient/Klient die Anwendung derartiger Methoden ablehnt und ausschließlich nach wissenschaftlich anerkannten Methoden beraten, diagnostiziert oder therapiert werden will, hat er dies gegenüber der Heilpraktikerin für Psychotherapie vorab mitteilen.
  5. Die Heilpraktikerin für Psychotherapie nimmt keine Krankschreibungen vor oder verordnet Medikamente, Heilmittel oder Substanzen.

§ 3 Mitwirkung des Patienten/Klienten

  1. Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient/Klient nicht verpflichtet. Die Heilpraktikerin für Psychotherapie ist jedoch berechtigt, die Behandlung/Beratung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient/Klient Behandlungs- bzw. Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt.

§ 4 Honorierung der Heilpraktikerin für Psychotherapie

  1. Die Heilpraktikerin für Psychotherapie hat für seine Dienste Anspruch auf ein Honorar, welches individuell schriftlich vereinbart wird.
  2. Über die zu zahlenden Honorare erhält der Patient/Klient eine Rechnung; diese ist innerhalb einer Frist von 10 Tagen durch Überweisung auf das Konto der Heilpraktikerin für Psychotherapie zu bezahlen.
  3. Bei nicht in Anspruch genommenen, fest vereinbarten Behandlungsterminen schuldet der Klient/Patient der Praxis ein Ausfallhonorar in Hohe von 50 % der Gesamtgebühr. Der Ausfallbetrag ist sofort zahlbar. Die vorstehende Zahlungsverpflichtung tritt nicht ein, wenn der Patient 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin absagt oder ohne sein Verschulden, nachweislich am Erscheinen gehindert ist. In diesem Fall ist der Grund der Verhinderung unverzüglich mitzuteilen und auf Verlangen nachzuweisen. Der Nachweis, dass kein Schaden oder nur ein wesentlich niedriger entstanden sei, bleibt hiervon unberührt. Ebenso der Nachweis eines höheren Schadens durch den Therapeuten.

§ 5 Honorarerstattung durch Dritte

  1. Soweit der Patient/Klient Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, wird § 4 hiervon nicht berührt. Die Heilpraktikerin für Psychotherapie führt eine Direktabrechnung nicht durch und kann auch das Honorar oder Honorarteile in Ansehung einer möglichen Erstattung nicht stunden.
  2. Die Heilpraktikerin für Psychotherapie erteilt in Erstattungsfragen dem Dritten keine direkten Auskünfte. Alle Auskünfte und notwendigen Bescheinigungen erhält ausschließlich der Patient/Klient. Derartige Leistungen sind honorarpflichtig.

§ 6 Vertraulichkeit der Behandlung/Beratung

  1. Die Heilpraktikerin für Psychotherapie behandelt die Patienten-/Klientendaten vertraulich und erteilt bezüglich der Diagnose, der Beratungen und der Therapie sowie deren Begleitumstände und den persönlichen Verhältnissen des Patienten/Klienten Auskünfte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Patienten/Klienten. Auf die Schriftform kann verzichtet werden, wenn die Auskunft im Interesse des Patienten/Klienten erfolgt und anzunehmen ist, dass der Patient/Klient zustimmen wird.
  2. Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn die Heilpraktikerin für Psychotherapie aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist – beispielsweise Meldepflicht bei bestimmten Diagnosen – oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige. Absatz 1 ist ferner nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit der Beratung, Diagnose oder Therapie persönliche Angriffe gegen ihn oder seine Berufsausübung stattfinden und er sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten kann. Von der Schweigepflicht ausgenommen sind generell die Vereitelung oder Verfolgung von mutmaßlichen Straftaten und der Schutz höherer Rechtsgüter.
  3. Die Heilpraktikerin für Psychotherapie führt Aufzeichnungen über ihre Leistungen (Handakte). Dem Patienten/Klienten steht eine Einsicht in diese Handakte nicht zu; er kann diese Handakte auch nicht herausverlangen. Absatz 2 bleibt unberührt.
  4. Handakten werden von der Heilpraktikerin für Psychotherapie 30 Jahre nach der letzten Behandlung/Beratung oder 10 Jahre nach dem Tod des Patienten/Klienten vernichtet. Die Vernichtung unterbleibt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Akten für Beweiszwecke in Frage kommen könnten.

§ 7 Meinungsverschiedenheiten

  1. Meinungsverschiedenheiten aus dem Vertrag und den AGB sollten gütlich beigelegt werden. Hierzu empfiehlt es sich, Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen oder Beschwerden schriftlich der jeweils anderen Vertragspartei vorzulegen.

§ 9 Salvatorische Klausel

  1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt nicht berührt. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt.

§ 10 Gerichtsstand

  1. Zwischen den Vertragspartnern gilt ausschließlich deutsches Recht.
  2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz der Praxis, Haltern am See.

§ 11 Beratung/Coaching

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle weiteren Angebote der Praxis, die nicht dem Bereich der Therapie zugehörig sind, wie beispielsweise Coaching oder Beratung.

Stand 08/2021

EK21 19

Manuela Willner, kontaktieren Sie mich gerne per E-Mail.

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Ich bin Mitglied im Verband Freier Psychotherapeuten, Heilpraktiker für Psychotherapie und Psychologischer Berater e.V. (VFP)

Meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden sie hier: Zu den AGB

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